• Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Inhalt der Ausgabe 01/2017

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhalt / Impressum

Aufsätze

Gibt es eine Rendite für den Beitrag in der gesetzlichen Rentenversicherung? (I)

Dass die Versicherten in der gesetzlichen Rentenversicherung für die „von ihnen eingezahlten“ Beiträge im Versicherungsfall eine Rente beziehen, die den „angesparten Beitragsmittel[n]“ – evtl. mit einem Zinsaufschlag – entspricht, die Leistung der gesetzlichen Rentenversicherung also den Beiträgen adäquat ist, dürfte wohl – zählt man die Stimmen zusammen – dem Standpunkt der herrschenden Meinung entsprechen. Die These, die gesetzliche (Alters-) Rente sei lohn- und beitragsbezogen, findet sich in Literatur und Rechtsprechung bis hin zum Bundesverfassungsgericht so häufig, dass man sie fast für einen rentenrechtlichen Gemeinplatz halten könnte.

Zur Zurückweisung von Prozessvertretern oder: Der standhafte Rentenberater

Auslöser der folgenden Darlegungen ist eine Kette sozialgerichtlicher Verfahren in Baden-Württemberg, in denen es immer um die gleiche Frage geht: Rentenberater, die aufgrund entsprechender behördlicher Erlaubnis seit Jahren nicht nur in Rentenverfahren, sondern auch in Schwerbehindertensachen auftreten, werden seit kurzem als Vertreter zurückgewiesen. Rechtsmittel gibt es seit 2008 nicht mehr, Gegenvorstellungen bleiben erfolglos.

Rechnungszins bei der externen Teilung einer betrieblichen Direktzusage

Der BGH hat mit Beschluss vom 22. Juni 2016 – XII ZB 248/15 – trotz der dagegen laut gewordenen Kritik seine Rechtsprechung zur externen Teilung und zum Rechnungszins erneut bestätigt. Danach sei es – außer bei beitragsorientierten oder kongruent rückgedeckten Versorgungen – grundsätzlich unbedenklich, wenn ein betrieblicher Versorgungsträger für die Ermittlung des Barwerts der künftigen Leistungen aus einer Direktzusage als Diskontierungszinssatz den Abzinsungsfaktor gemäß § 253 Abs. 2 HGB (i. d. F. des Gesetzes zur Modernisierung des Bilanzrechts vom 28.5.2009, BGBl. I S. 1102) i.V.m. §§ 1 Satz 2, 6 RückAbzinsV heranzieht (BGH, Fam- RZ 2016, 781), da dieser auch bei der handelsbilanziellen Bewertung der Rückstellungen herangezogen werde.

Rechtsprechung

Fußballturnier als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung?

BSG, Urteil vom 15.11.2016 – B 2 U 12/15 R –

„Beanstandung“ von Beiträgen zur knappschaftlichen Rentenversicherung

BSG, Urteil vom 30.11.2016 – B 12 R 8/15 R –

Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit

Bayerisches LSG, Beschluss vom 29.9.2016 – L 16 SF 233/16 AB –

Glaubhaftmachung von Beitragszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung – nachgewiesene Beschäftigung

SG Mainz, Urteil vom 17.6.2016 – S 10 R 511/14 –

Aktuelles

Aktuelle Rechengrößen in der Sozialversicherung ab 1.1.2017

Nachrichten aus der Sozialversicherung

Nachrichten aus der Sozialversicherung

+++ Immer mehr Rentner gehen noch einer Arbeit nach +++ Eine grundlegende Neuordnung in der gesetzlichen Rentenversicherung +++ Fakten und Zahlen zur Pflegeversicherung +++ „Alterssicherungsbericht 2016“ der Bundesregierung +++ Das deutsche Krankenhauswesen im Blickpunkt +++ Beitragssatz und Rentenniveau bleiben bis 2020 weitgehend stabil +++ Solo-selbstständig und mangelhaft versichert +++ Reserven von über 16 Milliarden Euro bei den Krankenkassen +++

Tagungsbericht

Wohin steuert die Altersvorsorge?

Der Verbandausschuss des Deutschen Sozialrechtsverbands e. V. beriet im Oktober 2016 über die Zukunft der Altersvorsorge, Lösungskonzepte zur Sicherung des Leistungsniveaus und den Zuschnitt des versicherten Personenkreises. Zu Beginn stimmte Thorben Albrecht, Staatssekretär im BMAS, die Teilnehmer auf die künftigen Herausforderungen für die Politik durch neue Arbeitsformen ein.

bAV-TICKER

bAV-Ticker

+++ Mindestleistung bei beitragsorientierten Leistungszusagen +++ Behandlung bAV im öffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleich +++ Pensionsalter aus steuerlicher Sicht (BAG- Urteil vom 15.5.2012) +++ Pensionsalter aus steuerlicher Sicht (GGF-Versorgung) +++ Handelsrechtliche Ausschüttungssperre bei Organschaften +++

Rezension

Marburger: Die Versorgung der Beamten und anderweitig Beschäftigten im öffentlichen Dienst

Aus dem Verband

Aus dem Verband

Veranstaltungshinweis

Veranstaltungshinweis

+++ 15. Kölner Sozialrechtstag – Entwicklung des Sozialstaates, Zwischenbilanz und Perspektiven der Reformen 2014–2017 +++

Gesamtschau

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2363-9768.2017.01
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2363-9768
Ausgabe / Jahr: 1 / 2017
Veröffentlicht: 2017-01-23
 

Jetzt bestellen – für den gesamten Campus.

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2009

Jahrgang 2024
Jahrgang 2023
Jahrgang 2022
Jahrgang 2021
Jahrgang 2020
Jahrgang 2019
Jahrgang 2018
Jahrgang 2017
Jahrgang 2016
Jahrgang 2015
Jahrgang 2014
Jahrgang 2013
Jahrgang 2012
Jahrgang 2011
Jahrgang 2010
Jahrgang 2009