Inhalt der Ausgabe 03/2018

Editorial

Dr. Linda Nehring-Köhler

Inhalt

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Aufsätze

Haftungsrisiken und deren Deckung für Rentenberater

Steffen Arndt

Der Rentenberater ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege. Nur derjenige kann Rentenberater sein, der auch im Rechtsdienstleistungsregister eingetragen ist, was wiederum von verschiedenen Voraussetzungen abhängt. Hier sind vor allem die besondere (theoretische und praktische) Sachkunde sowie das Vorliegen einer Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung zu nennen. Die Aufgabe des Rentenberaters besteht als unabhängiger Berater darin, in den in § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 RDG bzw. in Art. 1 § 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 Rechtsberatungsgesetz a. F. genannten Bereichen rechtlich zu beraten und zu vertreten.

Rechtsprechung

Fehlendes Bemühen um Terminsverlegung kann in Kostenentscheidung berücksichtigt werden

PM Nr. 22/2018 des BVerfG vom 13. April 2018 zum Beschluss vom 14.3.2018 – 1 BvR 300/18

Gesundheitsministerium durfte die AOK Bayern zur Durchführung der hausarztzentrierten Versorgung anweisen

PM 20/2018 des BSG vom 22.3.2018

Taxifahrer im Mietmodell sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt

PM des SG Dortmund vom 22.3.2018 zu SG Dortmund 5.2.2018 – S 34 BA 1/18 ER

Nachrichten aus der EU

+++ Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung feiert ihren 25. Geburtstag +++ Auf dem Weg zu einer sozialen Absicherung aller Erwerbstätigen +++ Europäische Arbeitsbehörde nimmt Gestalt an +++ Europäische Sozialversicherungsnummer lässt auf sich warten +++ Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung: Europäisches Parlament verfolgt ehrgeizige Pläne +++ EU-Parlament: Gesundheitsausschuss befasst sich mit Antibiotikaresistenzen +++ REACH-Verordnung und Arbeitsschutzrecht +++ EU-Bürger wollen Zugriff auf ihre Gesundheitsdaten haben +++ Steuerliche Anreize für Altersvorsorgesparen stärken +++ In Großbritannien wächst Armut rasant +++ EUREGIO: Modellprojekte gesucht +++ Studie beleuchtet Schwarzarbeit in Europa +++ Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz: Neue Grenzwerte für krebserzeugende Chemikalien +++

Nachrichten aus der Sozialversicherung

Dr. jur. Dieter Leopold

+++ Die „Rente mit 63“ erfreut sich großer Beliebtheit +++ Ein Dezennium „Spitzenverband Bund der Krankenkassen“ +++ Nachforderung von Beiträgen in Milliardenhöhe +++ Deutsches Gesundheitswesen im internationalen Vergleich +++ Kürzere und verständlichere Rentenbescheide +++ Der Krankenkassen-Überschuss erreichte 3,15 Milliarden Euro +++ Immer mehr junge Menschen sind psychisch krank +++ Eine kräftige Rentenanhebung zur Jahresmitte +++ Mehr Wegeunfälle und weniger Arbeitsunfälle im Jahr 2017 +++

bAV-TICKER

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Torsten Hoffmann

+++ Versorgungsausgleich bei der ZVöD +++ BAG zur Zulässigkeit von Altersgrenzen +++ Gleichbehandlungsgrundsatz bei stichtagsbezogener Begünstigung +++ Zielversorgungsträger beim Versorgungsausgleich +++ Rückwirkende Betriebsrente bei Erwerbsminderung +++ Einstandspflicht des PSVaG bei Pensionskassen +++ Versorgungscharakter der bAV +++ Kündigung einer Direktversicherung +++