Inhalt der Ausgabe 03/2022

Editorial

Dr. Linda Nehring-Köhler

Inhalt

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Aufsätze

Stellungnahme des Bundesverbandes der Rentenberater zum Referentenentwurf des BMAS

Thomas Neumann

Aus der Praxis – für die Praxis. Erstattung von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen bei Hinzuverdienst

Bettina Willeke

Seit der pandemiebedingten Einführung der erhöhten Hinzuverdienstgrenzen und dem Wegfall des Hinzuverdienstdeckels gibt es ein Thema, welches zunehmend an Bedeutung gewinnt: die Beitragserstattung der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge nach § 231 SGB V. Seit Beginn der Pandemie entscheiden sich immer mehr Menschen, neben Ihrer Rente weiter voll arbeiten zu gehen. Teilweise werden zusätzlich Versorgungsbezüge oder Arbeitseinkommen bezogen.

Rechtsprechung

Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

♦ Arbeitsplatzbewerberin bei Betriebsbesichtigung gesetzlich unfallversichert
♦ Bericht des 3. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 7. April 2022 (Auszug)
♦ Bericht des 5. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 7. April 2022 (Auszug)
♦ Bericht des 1. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 10.3.2022 (Auszug)
♦ Bericht des 3. Senat des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 17.2.2022

Rechtsprechung compact

Zusammengestellt von Ass. jur. Klaus Krohn

♦ Arbeitslosengeld-II-Regel zur Gesamtangemessenheitsgrenze gilt im Sozialhilferecht analog
♦ Zum Anspruch auf Versorgung mit Cannabisblüten zur Behandlung von ADHS
♦ Anspruch auf Schulgeld: Jobcenter muss keinen Waldorfschulbesuch bezahlen
♦ Zehn Euro für ein Schulprojekt zahlt nicht das Jobcenter
♦ Kläger erhält Arbeitslosengeld II (KdU) für Zeltplatzmiete

Nachrichten aus der EU

+++ Europäisches Gesetz zur Cyberwiderstandsfähigkeit. Cybersicherheitsvorschriften auch für den Arbeitsschutz relevant. +++ Belgien erstattet Digitale Gesundheitsanwendung (DiGA). Erstattungsfähigkeit von DiGAs in Europa noch sehr unterschiedlich +++ Nachhaltige Renten erfordern nachhaltige Anlagestrategien. Rücklagenfonds der öffentlichen Rentenversicherungsträger passen sich an +++ Psychische Gesundheit in digitaler Arbeitswelt. Ein unterschätztes Problem? +++