Rechtssicherheit und Steuerrecht

Zugleich eine Besprechung der Monografie „Theorie der Rechtssicherheit“ von Humberto Ávila

„Wer an den menschlichen Fortschritt glaubt, wird bitter enttäuscht sein, wenn er der Zunahme von Rechtsunsicherheit gedenkt, die wir seit fast 50 Jahren erleben.“ Eingedenk der staatlichen Verwerfungen in dem von Herschel in Bezug genommenen Zeitraum von fünfzig Jahren, muss die Erkenntnis, dass sein Befund auch noch ein halbes Jahrhundert später genau so würde formuliert werden können, betrüblich stimmen. Dies gilt auch und im besonderen Maße für das Steuerrecht, das „so kompliziert und undurchschaubar wie Nebel mit Sichtweite unter 50 Meter“ sei. Dies muss umso mehr bedrücken als das Steuerrecht – ausgehend von seinen verfassungsrechtlichen Voraussetzungen und Grundsätzen – ein eher ‚normstrenges‘ Rechtsgebiet ist.
Was sind die Gründe für die wahrgenommene Zunahme von Rechtsunsicherheit? Welchen Inhalt hat Rechtssicherheit? Was lässt sich daraus für das Steuerrecht ableiten? Diese Fragestellungen sind Hintergrund für diesen Beitrag. Anlass bietet die Monografie von Prof. Humberto Ávila mit dem Titel „Theorie der Rechtssicherheit“.