Rückblick auf die letzten zehn Jahre als Bundesdatenschutzbeauftragter

Beitrag des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar zu seiner Amtszeit

Als ich im Dezember 2003 das Amt des Bundesbeauftragten für den Datenschutz antrat, lagen die terroristischen Anschläge vom 11. September 2001 zwar schon zwei Jahre zurück. Die Diskussion, wie auf die Bedrohung des internationalen Terrorismus zu reagieren sei, war aber im vollen Gange und sie ist, wie die aktuellen Enthüllungen zur massenhaften Überwachung der Kommunikation durch in- und ausländische Sicherheitsbehörden belegen – Stichworte PRISM, Tempora und XKeyscore –, nach wie vor von herausragender Bedeutung für den Datenschutz.