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Inhalt der aktuellen Ausgabe 02/2018

Editorial

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Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Zwischen Berufs- und Sozialrecht: Das Syndikusanwaltsgesetz

Zum 1. Januar 2016 trat das sogenannte Syndikusanwaltsgesetz in Kraft. Die Gesetzesänderung war notwendig geworden, nachdem das Bundessozialgericht der Praxis der Befreiung von in Unternehmen beschäftigten Anwälten von der gesetzlichen Rentenversicherung eine Absage erteilt hatte.

Hilfsmittel in der Gesetzlichen Krankenversicherung – eine Übersicht

Hilfsmittel sind aus dem täglichen Leben der behinderten Menschen nicht wegzudenken. Sie ermöglichen eine möglichst weitgehende Gestaltung des Tagesablaufs in allen Bereichen. Daher ist es verständlich, wenn Ärzte vermehrt Hilfsmittel verordnen. Jedoch sind die Krankenkassen nicht gehalten, alle diese teils kostenintensiven Anschaffungen zu finanzieren.

Kurzbeiträge

Ein Überschuss von 2,52 Milliarden Euro

Der gesetzlichen Rentenversicherung und der Bundesagentur für Arbeit geht es dank fortdauernder günstiger Rahmenbedingungen derzeit finanziell gut, ebenso auch den gesetzlichen Krankenkassen. Diese haben in den ersten drei Quartalen 2017 ihren Überschuss weiter erhöht. Er ist bis Ende September 2017 auf 2,52 Milliarden Euro gestiegen. Nach den ersten beiden Quartalen 2017 hatte das Plus in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) noch 1,41 Milliarden Euro betragen.

Kein Platz für „junge“ Pflegedürftige

In ihrem neuen „Pflegereport“ weist die Krankenkasse Barmer, zweitgrößte deutsche Krankenkasse, neben zu wenig Pflegepersonal in den Heimen, das oft deutlich überlastet ist, auf ein weiteres Manko im Pflegebereich hin: Vor allem Pflegebedürftige unter 60 Jahren haben es heute oft schwer, einen geeigneten Pflegeplatz in ihrer Nähe zu finden; denn sie fühlen sich weder bettlägerig noch dement und sind es auch nicht. Dabei handelt es sich um rund 386.000 Personen, die noch keinen Sechser vor ihrem Lebensalter haben und dem Pflegegrad 1 bis 3 zugeordnet sind.

Die Rehabilitation gewinnt immer mehr an Bedeutung

Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) hat im Jahr 2016 über eine Million medizinische Rehabilitationsmaßnahmen durchgeführt, davon 148.000 ambulante und fast 843.000 stationäre Fälle. In eigenen Heimen und in Vertragskliniken wurden 67.884 Betten belegt. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, auch berufliche Rehabilitation genannt, wurden über 156.000mal durchgeführt, darunter im Bereich der beruflichen Bildung 31.000mal.

Nachrichten aus der EU

Nachrichten aus der EU

+++ Brauchen wir die Europäische Sozialversicherungsnummer? +++ Aktueller OECD-Bericht über Rentenreformen +++ Kommission veröffentlicht länderspezifische Gesundheitsprofile der Mitgliedstaaten +++ Stärkung der grenzüberschreitenden Mobilität +++ Das „Stargate“ wird angewählt +++ Stärkung der nationalen Impfprogramme +++ Kinderarzneimittel und seltene Krankheiten: EU-Kommission plant Evaluierung der Rechtsvorschriften in 2018 +++ Gesunde Arbeitsplätze – Gefährliche Substanzen erkennen und handhaben +++ Freier Verkehr nicht personenbezogener Daten: GKV-Spitzenverband nimmt Stellung +++ EWSA fordert EU-Netze sozialer Sicherheit +++

Rechtsprechung

Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Einführung des elektronischen Anwaltspostfachs
BVerfG, Beschluss vom 20.12.2017 – 1 BvR 2233/17 –

Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

Keine Beitragspflicht im Ehrenamt
BSG, Urteil vom 16.8.2017 – B 12 KR 14/16 R –

Aktuelles

+++ WzS­Ticker +++ / Personalia

+++ Notaufnahme im Krankenhaus +++ Umfassende Renten-Übersicht gefordert +++ Mehr Reha-Maßnahmen bei der Bundesagentur für Arbeit +++ Unterschiedliche Antragshürden bei den Krankenkassen +++ Altersrenten und Abschläge +++ Wo die meisten Rentner leben +++ Beamte gegen Bürgerversicherung +++ Viel Geld für Jobcenter fließt in die Verwaltung +++ Das Gesundheitssystem ist in Ordnung +++ Selbstständig pflichtversichert +++ Zuzahlungen ermöglichen eine höhere Rente +++ 700 Millionen Euro für die neue Gesundheitskarte +++ Regelaltersgrenze im europäischen Vergleich +++ Fast zehn Milliarden Euro zu wenig +++ Wenn es um die Pflegeversicherung geht +++ Ein Zuwachs von 2,8 Prozent +++ Auskunfts- und Beratungsstellen an der Spitze +++ Steigende Krankenhauskosten +++ Renten werden länger gezahlt +++ Video-Chat statt Sprechstunde +++ Weniger Ablehnungen durch neue Pflegegrade +++ Monatliche Mindestbemessungsgrundlagen +++ Rekord beim Elterngeld +++ Monatliche Mindestbeiträge +++ 945 Millionen Euro +++

Rezensionen

Hauck/Noftz, Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung

Rezension

Hauck/Noftz, Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Mehrtens/Brandenburg, Die Berufskrankheitenverordnung (BKV)

Service

Veranstaltungshinweis

+++ Kickdown oder Holperstart +++

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