„Europa“ - Ein Bericht von der 39. Richterwoche des Bundessozialgerichts vom 23. bis 25. Oktober 2007 in Kassel

Die 39. Richterwoche des Bundessozialgerichts stand – wie bereits im Jahr 2000 – im Zeichen von „Europa“. Thematische Schwerpunkte bildeten die Wechselwirkungen zwischen dem Gemeinschaftsrecht und der innerstaatlichen Rechtsordnung sowie die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Daran anknüpfend wies der Präsident des BSG Dr. h.c. Matthias von Wulffen in seiner Begrüßung auf die stetig wachsende Bedeutung gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben für das nationale Recht der Mitgliedsstaaten und die damit einhergehende, in der Öffentlichkeit teilweise kritisch beleuchtete Europäisierung in der Gesetzgebung hin. Zur Entwicklung eines besseren gegenseitigen Verständnisses zwischen der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und der nationaler Gerichte solle diese Richterwoche ihren Beitrag leisten.

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