Leipzig vs. Wettbewerb: Wird das Hessische Modell im Schatten der Eigenwirtschaftlichkeit überleben?

Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) Leipzig vom 19. Oktober 2006 (Az.: 3 C 33.05) hat bereits durch den schlichten Leitsatz „Subventionierte Buslinien müssen nicht nach Europarecht ausgeschrieben werden“ für heftige Diskussionen bei den Akteuren des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gesorgt, insbesondere im Bereich der Busverkehrs. Die seit Anfang Januar vorliegende Begründung des Urteils beendete die Hoffnung auf ein mögliches obiter dictum (Nebenbemerkung) zum Wohle des Wettbewerbs. Um die Folgen dieser Entscheidung beurteilen zu können, muss man die Tiefen des Personenbeförderungsrechtes beleuchten, was nachfolgend unter Erläuterung des „Hessischen Modells“ anschaulich erfolgen soll.

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