» Hilfe zur Suche
  • Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Inhalt der Ausgabe 06/2017

Inhalt/Editorial

Editorial

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Selbstverwaltung nach dem GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz

Die Tagung des Instituts für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht (INEGES) zum „GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz“ (GKV-SVSG) und zu dessen „rechtlichen Auswirkungen auf Selbstverwaltung und Aufsicht“ am 23.3.2017 in Berlin hat neben grundsätzlichen Beiträgen kommentierende und ergänzende Ausführungen vorgesehen. Die nachfolgenden Bemerkungen knüpfen an das rechtsgeschichtliche Referat zur Rolle der Aufsicht von Peter Collin (KrV 2017, S. 133) und den Beitrag von Stephan Rixen zur Betroffenheit des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (KrV 2017, S. 138) durch das GKV-SVSG an.

Starke Selbstverwaltung mit und durch demokratische Legitimation? Der G-BA auf dem Prüfstand

Das Selbstverwaltungsstärkungsgesetz berücksichtigt auch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) als jenen Teil der Selbstverwaltung, der weite Teile des Leistungskatalogs der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bestimmt. Angesichts dieser Machtfülle stellt sich die Frage, inwieweit der G-BA als ausreichend demokratisch legitimiert gelten kann.

Die Aufsicht über die Kassenärztliche Bundesvereinigung nach dem GKV- Selbstverwaltungsstärkungsgesetz

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat zuletzt mehrfach, auch in der Laienpresse, für Schlagzeilen gesorgt. Parteiübergreifend sah man daher politischen Handlungsbedarf. Zügig wurde ein GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz von der Bundesregierung vorbereitet und vom Deutschen Bundestag verabschiedet.

Sektorenübergreifende Konfliktlösung in der GKV durch die gemeinsame Selbstverwaltung

Selbstverwaltung sowie deren Zusammenwirken in der gemeinsamen Selbstverwaltung ist wesentliches, tradiertes Strukturmerkmal der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in Deutschland. Regulierungen erfolgen nicht allein durch den staatlichen Gesetzgeber sondern auch und in ständig zunehmendem Maße durch Selbstverwaltungen sowie durch das Zusammenwirken von Selbstverwaltungsträgern in der gemeinsamen Selbstverwaltung. So werden beispielsweise die Vergütungen von Vertragsärzten (Zahnärzten), Pflegesatzvereinbarung bzw. Entgelt-Erlösvereinbarung mit Krankenhäusern einschließlich deren bundesweit geltende Rahmenbedingungen nicht staatlich festgesetzt sondern durch – zweiseitige – kollektive Verträge auf Haus-, Landes- sowie Bundesebene vereinbart.

Aktuelle Entscheidungen

Pflegeversicherungsrecht

BSG, Urteil vom 13.7.2017 – B 8 SO 11/15 R –

Krankenversicherungsrecht

BSG, Urteil vom 11.5.2017 – B 3 KR 22/15 R –

Aktuelle Hinweise

Aktuelle Hinweise

Blick in die Gesetzgebung

Blick in die Gesetzgebung

Service

Veranstaltungshinweis

Neuerscheinung

Bereiter-Hahn / Mehrtens: Gesetzliche Unfallversicherung. Siebtes Buch Sozialgesetzbuch – Handkommentar –

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2193-5661.2017.06
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2193-5661
Ausgabe / Jahr: 6 / 2017
Veröffentlicht: 2017-12-14
 

Jetzt bestellen – für den gesamten Campus.

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2004

Jahrgang 2024
Jahrgang 2023
Jahrgang 2022
Jahrgang 2021
Jahrgang 2020
Jahrgang 2019
Jahrgang 2018
Jahrgang 2017
Jahrgang 2016
Jahrgang 2015
Jahrgang 2014
Jahrgang 2013
Jahrgang 2012
Jahrgang 2011
Jahrgang 2010
Jahrgang 2009
Jahrgang 2008
Jahrgang 2007
Jahrgang 2006
Jahrgang 2005
Jahrgang 2004