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Inhalt der Ausgabe 05/2025

Editorial

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Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Krankenhausplanung im System der Raumplanung: Einordnung und Konsequenzen

Die Krankenhausplanung führt bislang weitgehend ein Eigenleben im Verhältnis zu anderen Planungsformen, insbesondere zum System der Raumplanung. Der Beitrag widmet sich der Frage, ob der Krankenhausplan dem als räumlicher Fachplan zugehört, wie es einige Landesregelungen im Gefolge der Vorhaltung von (wenn auch variantenreichen) Raumordnungsklauseln nahelegen.

Strafrechtliche Fallstricke sektorenübergreifender Versorgung

Erst jüngst hat der Gesetzgeber im Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) weitere Versuche unternommen, der sektorenübergreifenden Versorgung neue Impulse zu verleihen. Dabei gerät gelegentlich aus dem Blick, dass es neben den wünschenswerten sozialversicherungsrechtlichen und gesundheitspolitischen Reformauswirkungen auch weitere Rechtsbereiche zu bedenken gilt.

Aktuelle Entscheidungen

Vergütung für eine vollstationäre Krankenhausbehandlung – Abschlag wegen Unterschreitens der unteren Grenzverweildauer

BSG, Urteil vom 12. Juni 2025 – B 1 KR 14/24 R –

Hörgeräteversorgung – Überschreitung des Festbetrags

BSG, Urteil vom 12. Juni 2025 – B 3 KR 13/23 R –

Hilfsmittelversorgung – sensomotorische Einlagen

BSG, Urteil vom 12. Juni 2025 – B 3 KR 12/23 R –

Arzneimittel – Neueinführung – mehrere Vergleichsarzneimittel des pharmazeutischen Unternehmers – Berechnung des Preiserhöhungsabschlags

BSG, Urteil vom 13. März 2025 – B 3 KR 16/23 R –

Auffangpflichtversicherung – zuletzt bei einer gesetzlichen Krankenkasse versicherte Person – Überzeugungsbildung des Gerichts – negatives Tatbestandsmerkmal – Beweislast

BSG, Urteil vom 2. April 2025 – B 1 KR 10/24 R –

Kostenerstattung für eine ambulante Psychotherapie

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11. Juni 2025 – L 11 KR 269/24 –

Arzneimittel zur Gewichtsregulierung – Wegovy

SG Mainz, Urteil vom 16. Juni 2025 – S 7 KR 76/24 –
mit einer Anmerkung von Dr. iur. Anna Büscher, Ruhr-Universität Bochum

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Rahmenvorgaben nach § 106b Abs. 2 SGB V – keine wirksame Beschränkung der gesetzlich angeordneten Anwendung von Vorschriften über die Hemmung der Verjährung von Regressansprüchen – hier: Nachforderung wegen unzulässiger Verordnung von Cannabisblüten mangels Genehmigung der Krankenkasse

BSG, Urteil vom 26. März 2025 – B 6 KA 2/24 R –

Neuigkeiten

Bundesamt für Soziale Sicherung: Aktuelle Rundschreiben zum Thema Kranken- und Pflegeversicherung

23. Berliner Gespräche zum Gesundheitswesen Freitag, 12. Dezember 2025 | Auditorium Friedrichstrasse

FinanzKommission Gesundheit

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2193-5661.2025.05
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2193-5661
Ausgabe / Jahr: 5 / 2025
Veröffentlicht: 2025-10-08
 

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